Asyl. Integration. Leitkultur. Wir führen eine Diskussion um Begriffe, die keineswegs abstrakt sind. Es geht um nichts weniger als um die Grundregeln unserer Gesellschaft. Schon jetzt ist klar: Die Mammut-Aufgabe Asyl wird zur Jahrhundert- Herausforderung Integration. Angesichts der großen Zahl von Menschen aus fremden Kulturen, die jeden Tag in unser Land strömen, richten wir unseren Blick aber auch auf uns selbst. Wir stellen uns die Frage: Wie wollen wir zusammenleben?
So wie wir als CSU bisher mit unseren Forderungen nach sicheren Herkunftsländern, speziellen Zentren für Balkanflüchtlinge oder besseren Grenzkontrollen Schrittmacher in der Flüchtlingspolitik waren, prägen wir auch das Thema Integration: Deutschkurse, Ausbildung, Wohnraum – kein anderes Bundesland engagiert sich hier so sehr wie der Freistaat Bayern. Alleine in diesem Jahr werden wir 490 Millionen Euro in die Integration investieren, 3,3 Milliarden Euro für Asyl insgesamt.
Wir geben der Integration eine Richtung. Das kann aber nur gelingen, wenn nicht immer mehr und mehr Menschen kommen. Wir brauchen eine deutliche Begrenzung des Flüchtlingszustroms. Außerdem müssen sich die Flüchtlinge in unserem Land auch an unsere Leitkultur anpassen. Wir akzeptieren, dass die Flüchtlinge eine andere Herkunft haben, erwarten aber auch Respekt vor unseren Werten, Traditionen und unserer Geschichte. Unsere Leitkultur steht für ein friedliches Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger, das christliche Wertebild, die Würde des Menschen, den Staat als Garant von Recht und Ordnung, die Gleichbehandlung von Mann und Frau, den Beitrag zum eigenen Lebensunterhalt und viele weitere Aspekte. Wer zu uns kommt, muss diese Grundregeln akzeptieren – egal ob er nur kurze Zeit in unserem Land ist oder dauerhaft hier bleiben möchte. Dazu gehört natürlich auch das Erlernen unserer Sprache.
Ohne ein klares Wertefundament wäre unser Land nicht so erfolgreich. Es macht unser Land attraktiv. Ohne Friede, Freiheit oder Menschenwürde wären wir nicht der Anziehungspunkt, der wir für Flüchtlinge aus vielen Teilen der Welt sind. Wenn wir uns dieses Leben erhalten möchten, dürfen wir keine Parallelgesellschaften dulden. Unterdrückung von Frauen, extremistisches Gedankengut oder radikal-religiöse Rechtsvorstellungen darf es bei uns nicht geben. Wir haben keine Angst vor Vielfalt, Intoleranz lehnen wir aber entschieden ab.
Diese erste Ausgabe der HERZKAMMER zeigt Ihnen, wie die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Herausforderungen Asyl und Integration bewältigen will, ohne dabei unsere Leitkultur aus den Augen zu verlieren. Die Flüchtlingskrise ist die aktuell größte Herausforderung der Politik. Gehen wir sie an – und zwar gemeinsam!