Dr. Anja Opitz, Expertin für Internationale Politik und Sicherheitspolitik an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, erklärt, was die Corona-Krise uns jetzt schon gelehrt hat, warum Frühwarnsysteme in Zukunft wichtig sind und warum die Europäische Union ihrer Meinung nach auch diese Krise gut meistern wird.
Nach und nach werden die Corona-Beschränkungen gelockert, das öffentliche Leben kehrt zurück, die Wirtschaft läuft wieder an. Was haben wir aus diesen Wochen gelernt?
Wir befinden uns gerade in der glücklichen Lage, die Lockerungen durchführen zu können, weil wir durch das schnelle Handeln der Bundesregierung und die richtigen Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt das Infektionsgeschehen wieder kontrollieren können. Wir halten es auf einem Level, der unser Gesundheitssystem nicht überlastet. Allerdings darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Pandemie nicht vorbei ist. Sie wird weiter andauern – je nachdem, inwieweit wir die aktuell noch bestehenden Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln beachten. Es spielt aber auch eine Rolle, wie sich dieses neuartige Virus global gesehen weiterentwickelt. Die Pandemie wird also andauern, und das höchstwahrscheinlich noch bis Frühjahr nächsten Jahres.
Gesellschaften weltweit werden lernen müssen, dass es keine einfachen Erklärungen für diese Phänomene gibt. Auch die Politik kann keine schnellen Schwarz-Weiß-Antworten geben, auch wenn so mancher Populist vielleicht etwas anderes behauptet. Wirtschaften wird in Zukunft heißen, dass sich Unternehmen auf potenzielle Risiken verstärkt einrichten müssen, die sich aus den Folgen von Klimawandel oder Pandemien ergeben können, um dann, wenn so eine Krise eintritt, auch flexibel reagieren zu können.
Vielleicht gelangt auch jeder von uns zu neuen Denkmustern: Je länger die Pandemie anhält, desto mehr Bewusstsein entwickeln wir für die Verantwortung, die wir haben. Vielleicht wirkt sich das darauf aus, wie wir leben, wie wir reisen, wie wir Lebensmittel konsumieren. Deutschland ist ein Land, das relativ wenig Geld für Lebensmittel ausgibt im europäischen Vergleich. Momentan gibt es schon viele Menschen, die sagen, sie wollen bewusster konsumieren.
Wie bewerten Sie die Unterstützungsmaßnahmen der EU?
Grundsätzlich hat die EU ja keine umfassenden Souveränitätsrechte im Bereich der Gesundheitspolitik. Das ist Aufgabe der Nationalstaaten. Nichtsdestotrotz hat die Staatengemeinschaft mit den Werkzeugen, die ihr zur Verfügung stehen, sehr schnell und umfassend reagiert. Bereits im Januar wurde der Krisenreaktionsmechanismus aktiviert, um schon in diesem frühen Stadium Daten über COVID-19 auszutauschen. Anfang März hat die EU diesen Mechanismus auf „Full Mood“ umgeschaltet, was bedeutet, dass alle relevanten Institutionen koordiniert ihren Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten können – etwa im Austausch von Logistik, bei Transporten oder im Grenzschutz. Am 31. Januar hat der EU-Haushalt bereits 10 Millionen Euro für die Forschung freigegeben. Eine internationale Geberkonferenz, die die Europäische Kommission lanciert hat, hat bereits 7,4 Milliarden Euro für die Impfstoffentwicklung zusammengetragen.
Daneben gibt es auch die kleineren Initiativen, etwa den EU-Support für die Vereinten Nationen. Hier wird der Blick auf Staaten gerichtet, die weniger gute Gesundheitssysteme haben, etwa von Konflikten betroffene Staaten, in denen Transportwege, Medizin und Personal fehlen. Es geht unter anderem darum, dass dort Personen getestet oder überhaupt medizinisch versorgt werden.
Welche Konsequenzen zieht Europa nun konkret aus Corona?
Im Nachgang zu COVID-19 wird es sicher eine Debatte geben, inwieweit das Thema Gesundheitspolitik etwas mehr vergemeinschaftet wird. Damit die EU eben auch weitreichende Maßnahmen setzen kann, um die Nationalstaaten im Falle einer so großen Massenlage gezielt zu unterstützen. Natürlich wird man auch weiter am Thema Dateninformationsaustausch arbeiten. Es gibt ja kein internationales Indikatorensystem, das darauf ausgerichtet ist, solche potenziellen Gesundheitsgefahren schon in der Früherkennung zu sehen.
Wir haben viel Solidarität erlebt, vor allem im direkten Miteinander. Wie steht es nun um die europäische Solidarität?
Die EU ist ein Friedensprojekt und es gab immer und wird auch weiterhin Krisen geben, wo man meinen könnte, die Solidarität bricht auseinander. Ich bin da sehr viel optimistischer und realistischer und sage: Das wird nicht passieren. Wir werden vielleicht auch in Zukunft Phänomene sehen, etwa dass Staaten aus dem Projekt austreten, aber das bringt mich zu dem, was die EU ausmacht, nämlich unterschiedliche Entwicklungsstufen. Die Debatte hat sich ja wahnsinnig gewandelt in den letzten Jahren, dass man meinen könnte, alle Staaten müssen in der gleichen Geschwindigkeit wirtschaftliche Reformen durchführen und so weiter. Ich denke, je weiter die Globalisierung fortschreitet und die EU mit Krisen umgehen muss, desto mehr wird das System seine flexiblen Integrationsmechanismen wieder in den Vordergrund rücken: die abgestufte Integration, die Integration unterschiedlicher Geschwindigkeiten, PESCO im Bereich Sicherheit und Außenpolitik. Dann sehen wir vielleicht, dass sich einzelne Staaten für bestimmte Bereiche zusammentun, um finanziell beispielsweise in Forschung zu investieren.
Was bedeutet die Erfahrung mit COVID-19 für die Digitalisierung?
Insgesamt wird COVID-19 dazu beitragen, die Digitalisierung weiter voranzutreiben, und zwar in der Bildung, im Bereich Gesundheit bei der Entwicklung von medizinischen Geräten oder auch von Medikamenten. Spannend ist das Thema Indikatorenentwicklung für Frühwarnsysteme, um potenzielle Risiken wie aufkommende Epidemien frühzeitig zu erkennen. Das wird ein Teil der Prävention. Hier glaube ich, je länger die Krise andauern wird, desto spannendere Initiativen wird es geben, um diese Lücke, die es global gesehen noch gibt, in der Zukunft zunehmend zu schließen.
Hat Corona einen Einfluss darauf, wie wir nun mit den großen Themen unserer Zeit umgehen, etwa mit dem Klimawandel?
Die aktuelle Pandemie wird dazu beitragen müssen, dass wir uns anders mit der Digitalisierung, den Folgen des Klimawandels und damit auseinandersetzen müssen, wie wir die Globalisierung gestalten. Ich hoffe sehr, dass die Initiativen, die auch schon vor Ausbruch der Pandemie ergriffen worden sind – gerade im Bereich der Klimapolitik – weiter ausgebaut werden. Wir müssen auch über Präventionsmaßnahmen anders nachdenken: Wie viel Geld sind wir bereit zu investieren, um Globalisierung klimaneutraler gestalten zu können, um unsere Landwirtschaft und unsere Nahrungsmittelgewinnung nachhaltiger gestalten zu können? Wir werden es uns nicht leisten können, so weiterzumachen wie bisher.
Sind wir nun besser vorbereitet für den Fall, dass wieder ein Virus X, eine Epidemie auftauchen sollte?
Auf solche unbekannten Phänomene ist man nie hundertprozentig perfekt vorbereitet. Wir werden aber sehr viel an Mechanismen aus dieser Pandemie mitnehmen, daraus lernen und in bestimmten Bereichen umdenken. Insgesamt wird sich das Bewusstsein für Pandemien ändern. Es war bislang schon so, dass man das im Kopf hatte, quasi: Wenn uns eine Pandemie trifft, hat das die größten Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft. Aber die Wahrscheinlichkeit wurde immer unterschätzt.
Ich hoffe, dass den Menschen bewusst wird, dass uns öfter Pandemien treffen werden, wenn wir in Sachen Globalisierung und Klimawandel so weitermachen wie bisher. Beides hängt ja eng zusammen. Wenn wir es besser hinbekommen, die Welt ökologischer zu gestalten und auch mehr in Ursachenforschung für auftretende Viruserkrankungen investieren, die sich schnell ausbreiten können, zum Beispiel im Wildtierbereich, dann können wir auch die Pandemiehäufigkeit reduzieren.
